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Datenschützer Brink geht

Axel Habermehl
  • Do, 14. Juli 2022
    Südwest

     

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz scheidet nach einer Amtszeit aus dem Amt aus.

Stefan Brink gilt als lautstarker und unbequemer Kritiker des Politikbetriebs.  | Foto: Sebastian Gollnow (dpa)
Stefan Brink gilt als lautstarker und unbequemer Kritiker des Politikbetriebs. Foto: Sebastian Gollnow (dpa)

. Baden-Württemberg muss einen neuen Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI) finden. Der Chef der unabhängigen Behörde, Stefan Brink, scheidet Ende des Jahres nach einer Amtszeit aus dem Job aus. Zuvor hatte er am Vormittag seine Behörde informiert. Dabei soll Brink gesagt haben, es gebe "kein Zerwürfnis" mit der Landesregierung, man habe sich aber "nicht auf künftige Projekte einigen" können.

Natürlich habe es in den zurückliegenden "sechs erfolgreichen Jahren" auch Konflikte mit der Regierung gegeben. Dies sei seiner Funktion als Aufsichtsbehörde geschuldet und habe "mit der Frage der Amtszeitverlängerung nichts zu tun". Er habe mit ...

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